Verkehrswende

[[4T2]Babelfish]

Durch Rechtssprechung gilt das Abstellen von Kraftfahrzeugen über Nacht sowie an Sonn- und Feiertagen an öffentlichen Straßen erst seit 1966 als gemeinverträglich und damit zulässig.

Angesichts der heutigen Herausforderungen könnte sich diese Rechtssprechung als nicht mehr zeitgemäß herausstellen. Interessanter Ansatz.

https://www.taz.de/!5968714

Der feuchte Traum der taz-Redaktion.

[Quichotte]

Inwiefern? Der Aspekt ist doch da und in dem Artikel verständlich und nachvollziehbar beschrieben.

Statt die taz schlecht zu machen, würde mich eher interessieren, warum Du das für so abwegig hältst.

[cLam]

Es ist fern der Realität.
Hab den Artikel nicht gelesen, aber wenn er suggeriert, man könnte das Parken am öffentlichen Straßen in Frage stellen, ist das weder kommunizieren noch umsetzbar.

[Rukh]

Inwiefern? Der Aspekt ist doch da und in dem Artikel verständlich und nachvollziehbar beschrieben.

Statt die taz schlecht zu machen, würde mich eher interessieren, warum Du das für so abwegig hältst.

Wenn ich mir überlege, wieviel Platz Dein dieselbetriebener Panzer so braucht würdest Du Dir sehr tief ins eigene Fleisch schneiden. Und alleine aufgrund unserer Dich betreffende Fürsorgeverpflichtung müssen wir entschieden Stellung beziehen gegen diesen taz-Artikel.

Tut mir jetzt total leid aber isso.

/€: Und das die Gastronomie von dem plötzlich entstehenden Platz profitieren würde - spätestens ab Jahresanfang hat sich das mit dem Wegfall der MWSt.-Erleichterung eh erledigt, weil nach der DeHoGa werden die sowieso alle pleite gehen. Aber dann könnte man den plötzlich frei gewordenen Platz ja in Garagen umwidmen.

[Quichotte]

Aber cLam, das Parken im öffentlichen Raum wird doch heutzutage laufend in Frage gestellt.

In dem Artikel geht es dabei um einen rechtlichen Aspekt, der bei der Einführung zum Tragen kam. Die Gesellschaft hat sich aber seit 1966 geändert, so dass man heute sicherlich zu einem anderen Ergebnis kommt. Keine Ahnung, ob es praktisch etwas ändern würde, aber die Frage danach ist dennoch interessant.

[Quichotte]

Rukh, mein Panzer steht auf einem privatem Stellplatz und das finde ich auch richtig so. Aber um mich und meine Meinung geht es eigentlich nicht bei der Frage, wie heute die rechtliche Wertung in dem Urteil von 1966 ausfallen würde.

[Fut Ura]

Nutz erstmal deine Garage fürs Auto *streitanfang*

[cLam]

[Quichotte]

In meiner Garage stehen Fahrzeuge und ich habe zudem zwei PKW-Stellplätze auf meinem Grundstück. Die Nutzung meiner Garage ist daher wohl nicht zu beanstanden.

[cLam]

Nicht erlaubt ist es gemäß Garagenverordnung in NRW, Fahrräder in Kleingaragen abzustellen. Der Stellplatz soll ausschließlich für ein Kfz genutzt werden. Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass auf öffentlichen Straßen immer weniger Parkflächen zur Verfügung stehen.

https://www.bussgeldkataloge.de/garagenverordnung-nrw/

Whoot?

[Quichotte]

https://www.bussgeldkataloge.de/garagenverordnung-nrw/

Whoot?

Auf der verlinkten Seite steht auch folgendes:

Gilt eine Garagenverordnung (GarVO) in NRW?
Nein. Die Garagenverordnung in NRW wurde 2009 außer Kraft gesetzt. Die entsprechenden Vorgaben sind nun in die Verordnung über Bau und Betrieb von Sonderbauten integriert.

Sonderbauverordnung – SBauVO

PS: § 2 Absatz 8 BauO NRW 2018:

(8) Stellplätze sind Flächen, die dem Abstellen von Kraftfahrzeugen und Fahrrädern außerhalb der öffentlichen Verkehrsflächen dienen. Garagen sind Gebäude oder Gebäudeteile zum Abstellen von Kraftfahrzeugen und/oder Fahrrädern. Ausstellungs-, Verkaufs-, Werk- und Lagerräume für Kraftfahrzeuge sind keine Stellplätze oder Garagen.

[Roadrunner]

Ich höre hier nur privilegierte Leute (Eigenheimbesitzer mit Garagen) diskutieren, die sich um Raum streiten (öffentliche Parkplätze) auf den sie selber nicht angewiesen sind.

[cLam]

Zwar gibt es keine aktuelle Garagenverordnung für NRW, die Vorgaben zur Garagennutzung haben sich allerdings, seitdem dieser außer Kraft getreten ist, kaum verändert.

Aus meinem Link.

€: Aber es scheint so zu sein, dass neben Kraftfahrzeugen durch die Umstellung in NRW nun explizit auch Fahrräder erlaubt sind. Wirklich gefunden habe ich den Abschnitt allerdings nicht, hab aber auch keine Muße, das herauszusuchen.

Wir haben eine Garage, einen Stellplatz davor und ansonsten direkt vor dem Haus zwei öffentliche Stellplätze. In der Garage lagern Dinge, die nichts mit dem Auto zu tun haben, Dinge, die mit dem Auto zu tun haben und zwei Fahrräder. Der Smart würde in die Garage passen, wäre aber unpraktisch, da ich mit dem häufiger zur Arbeit fahre und ich nicht erst rumrangieren möchte, um ihn da raus zu bekommen. Der Skoda passt ganz knapp in die Garage, wenn sonst nichts drin ist. Schwierig.
Also steht der Skoda davor und der Smart auf einen öffentlichen Parkplatz. Es haben sich hier feste Parkplätze eingebürgert. Ich käme da nicht auf die Idee, das Auto auf einen anderen Platz in der Straße zu stellen.

[Quichotte]

Zwar gibt es keine aktuelle Garagenverordnung für NRW, die Vorgaben zur Garagennutzung haben sich allerdings, seitdem dieser außer Kraft getreten ist, kaum verändert.

Aus meinem Link.

Ja, aber welche Vorgaben gibt es? (PS: Daher der Hinweis in Deinem Link: "Die entsprechenden Vorgaben sind nun in die Verordnung über Bau und Betrieb von Sonderbauten integriert.")

Ich finde nur "Garagen sind Gebäude oder Gebäudeteile zum Abstellen von Kraftfahrzeugen und/oder Fahrrädern."

Und dann gibt es eine Mindestzahl an Stellplätze (KFZ und Fahrrad), die man haben muss. Allerdings weiß ich nicht, ob die für ein EFH gelten.

[cLam]

Du hast die Zeile gefunden, sehr gut. (Siehe Edit)

[Quichotte]

Eigentlich wollte Futti nur rumtrollen..

[[4T2]Babelfish]

Inwiefern? Der Aspekt ist doch da und in dem Artikel verständlich und nachvollziehbar beschrieben.

Statt die taz schlecht zu machen, würde mich eher interessieren, warum Du das für so abwegig hältst.

Die taz fällt halt leider nicht erst in letzter Zeit immer wieder negativ durch Forderungen aus der sozialistischen Klamottenkiste auf. Und natürlich ist es legitim auf die einst vorliegenden Ursachen für eine rechtliche Regelung hinzuweisen und solche Entscheidungen zu einem späteren Zeitpunkt in Frage zu stellen. Das begrüße ich sogar. Ist am Ende bloß die Frage, was für Forderungen man daraus ableitet. Und wie so manche Mit-UE25'er hier bereits geschrieben haben, die Forderung der taz ist völlig abwegig und weltfremd.

Aber cLam, das Parken im öffentlichen Raum wird doch heutzutage laufend in Frage gestellt.

Wird sie das? Wenn man auf Einzelmeinungen schaut, wird ja alles Mögliche in Frage gestellt. Du verwechselst hier mal wieder die Minderheitenmeinung Deiner Bubble mit einer Einstellung, die eine breite politische und gesellschaftliche Mehrheit in diesem Lande hat. Natürlich könnte ich jetzt sagen, es wäre mir nur recht, lauthals solche Forderungen zu stellen, weil es letztlich zu einer weiteren Ablehnung grüner Klientelpolitik führen würde. Aber mal ehrlich, so blöd bin nicht mal ich, denn wahrscheinlich stärkt das best case den konservativen Rand der Union und worst case (den ich für deutlich wahrscheinlicher halte) mal wieder die AfD. Und das kann nun wirklich keiner wollen.

Es ist fern der Realität.
Hab den Artikel nicht gelesen, aber wenn er suggeriert, man könnte das Parken am öffentlichen Straßen in Frage stellen, ist das weder kommunizieren noch umsetzbar.

Gibt ja bereits genug Experimente dazu. In diesen zeigt sich, dass die Leute auch in Vierteln, in denen sich die Mehrheit dafür ausspricht, die Straßen komplett von Autos zu befreien, nicht auf ihre Autos verzichten, sondern diese dann einfach in den Bereichen direkt außerhalb abstellen. Dies kann auch als eine Art "symbolische Politik" oder NIMBY-Variante angesehen werden (um mal eine Deiner beliebten Abkürzungen zu verwenden), da die Bewohner zwar eine autofreie Umgebung befürworten, aber nicht unbedingt bereit sind, das eigene Verhalten (Besitz und Nutzung eines Autos) zu ändern. Sie unterstützen eine umweltfreundliche Maßnahme, solange sie ihre persönliche Bequemlichkeit oder Gewohnheiten nicht einschränkt.

Das Verhalten zeigt, wie komplex die Umsetzung von Nachhaltigkeitskonzepten in städtischen Umgebungen sein kann, da sie oft unbeabsichtigte Nebenwirkungen in angrenzenden Gebieten verursachen können. Solche Phänomene fordern eine ganzheitliche Planung, die über die Grenzen einzelner Viertel hinausgeht und die Bedürfnisse und Gewohnheiten der gesamten städtischen Gemeinschaft berücksichtigt.

Einfach das Parken im öffentlichen Raum generell zu untersagen, wird also garantiert zu wenig Zustimmung in der Gesamtbevölkerung und wahrscheinlich sogar zu Protesten führen.

[Quichotte]

Sozialistische Klamottenkiste, Einzelmeinungen, Mindermeinungen, Bubble, grüne Klientelpolitik oder sonstwas mag ja Deine Meinung über andere Auffassungen widerspiegeln, aber ich finde über die Frage des Gemeininteresses bei der Aufteilung des Verkehrsraums kann man sich auch etwas unaufgeregter austauschen.

In die heutige Zeit übertragen wird es wohl nicht um das Laternenparken an sich gehen, also ob es plötzlich insgesamt nicht mehr erlaubt ist. Vielmehr war es damals eine Gemeinde, die das damals geltende Recht umsetzen wollte, dass eben Laternenparken vielerorts praktiziert wurde, aber eigentlich nicht erlaubt war.

Heute wäre vielleicht der Fall, dass eine Gemeinde das Laternenparken in einem Stadtviertel untersagen will und ein Anwohner dagegen klagt, weil sein Parkwunsch Gemeininteresse sei.

Und ja, da könnte man an so einen Punkt kommen, an dem man sich fragt, was denn heute in diesem Zusammenhang Gemeininteresse ist. Ich finde den Gedanken interessant und richtig.

Auch wenn man von Klimakrise (Verfassungsrang) und Problemen im Verkehrssektor nichts wissen möchte, sind die Herausforderungen für unsere Gesellschaft dennoch dramatisch und spielen bei der Frage sicherlich eine größere Rolle, als noch vor Jahren.

[Roadrunner]

[...] wie komplex die Umsetzung von ... sein kann, da sie oft unbeabsichtigte Nebenwirkungen [...]

Und was für Auswirkungen Gesetze teilweise haben sieht man beispielsweise auch am Feinstaub.
In Zukunft soll ja bei der Feinstaubemission nicht nur der Motor in die Bewertung eingehen soll, sondern die vom ganzen Fahrzeug (sprich inklusive Bremsen, Reifen, ...)
Jetzt hab ich gehört (habs nicht nachgeprüft!) dass wohl manche Reifenhersteller überlegen die Profiltiefe zu reduzieren, da damit ja dann weniger Feinstaub produziert wird. Muss man halt nur öfter neue Reifen kaufen... total nachhaltig....
Wie gesagt hab ich jetzt nur gerüchteweise gehört. Aber wenn hier die Gesetzgebung entsprechend schwamming oder schlichtweg falsch definiert ist, suchen die Hersteller nach Wegen irgendwie die Gesetze zu befriedigen was dann nicht unbedingt zum Vorteil für den Nutzer oder auch die Umwelt ist.
Das Drama mit der Euro 7 Gesetzgebung für die Motorentwicklung will ich gar nicht erst anfangen. Jeder wartet händeringend auf eine finale Festlegung, damit man weiß wo die Reise hingeht.

[Fut Ura]

Da hat jmd. wohl auch den JP (den Guten) geschaut

[Quichotte]

Wenn man sich die Unfallzahlen im Straßenverkehr ansieht, kommt man manchmal zu überraschenden Erkenntnissen:

Fußgänger sind besonders langsam unterwegs und haben so gut wie nie schwere Alleinunfälle. Dennoch sind im vergangenen Jahr 368 von ihnen tödlich im Straßenverkehr verunglückt. Das sind deutlich mehr als Radfahrer auf motorlosen Bikes.

Kein Wunder, dass über eine Helmpflicht für Fußgänger nachgedacht wird (wird es hoffentlich nicht).

Quelle: Zahlen und Meinung von der taz:
https://taz.de/Debatte-um-Verkehrssicherheit/!5971118/

Ich finde Radhelme für Kinder bis 12, Pendler, Stadtverkehr, schnelles Radfahren und dergleichen sinnvoll. Eine Helmpflicht sehe ich kritisch, da es viele vom Radfahren abhalten würde und die Gefahr tatsächlich verhältnismäßig gering ist.

Für die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer ist eine gute Infrastruktur viel wichtiger. In Städten, wenn sich KFZ, Fahrrad und Fußgänger begegnen, würde auch Tempo 30 unmittelbar viel bringen.

[Bandito]

Könnte aber auch helfen, wenn sich die Menschen einfach mal mit offenen Augen im Straßenverkehr bewegen statt vor sich hin zu träumen, oder schlichtweg darauf zu vertrauen, dass die anderen einen schon sehen / stets logisch handeln.

Irgendwann ist auch mal gut mit Vorschriften und Vorgaben.

Je schwächer und verwundbarer ich im Straßenverkehr bin, desto vorsichtiger und defensiver sollte ich mich verhalten.
Lieber doppelt und dreifach schauen, ggf. mal auf sein "Recht" verzichten und sich insgesamt drauf einstellen, das andere Fehler machen.

Wenn ich zu Fuß zur Arbeit gehe, dann verhalte ich mich wie ein Erstklässler - ich schaue mich beim queren einer Straße mehrfach um, schaue an der Fußgängerampel auch bei grün nach links und rechts, gleiches an der offenen Schranke und warte am Zebrasteifen, bis beide Richtungen angehalten haben.
Die paar Sekunden die das ggf. "länger" dauert sind es mir mehr als wert.

Bei anderen Mitmenschen scheint es aber um Leben und Tot zu gehen, denn anders kann ich mir nicht erklären, wie "blind" die so täglich unterwegs sind.

[Quichotte]

Da bist Du bei den persönlichen Maßnahmen zur Unfallvermeidung, also dem letzten und schwächsten Glied der möglichen Maßnahmen. Ich kenne das aus dem Arbeitsschutz:

Maßnahmenhierarchie nach DGUV-Information
Technische Maßnahmen (Alte Hierarchieebene „T“)

1. Vermeidung der Gefahr (z. B. Ersetzen eines gefährlichen Arbeitsverfahrens durch ein ungefährliches)
2. Trennung von Mensch und Gefahr (z. B. durch Kapselung einer gefährlichen Maschine)

Organisatorische Maßnahmen (Alte Hierarchieebene „O“)

3. Organisatorische Maßnahmen (z. B. zeitliche Begrenzung der Einwirkung einer gefahrbringenden Bedingung; Zugangskontrollen (häufig in Verbindung mit technischen und persönlichen Schutzmaßnahmen) usw.)

Persönliche Maßnahmen (Alte Hierarchieebene „P“)

4. Persönliche Schutzausrüstung (PSA z. B. Sicherheitsschuhe, Staubmaske, Handschuhe usw.)
5. Unterweisungen (dazu gehören neben Schulungen und Belehrungen, auch Schilder und Markierungen, Verbote, Gebote usw.)

Je höher die Zahl der Maßnahme, desto leichter und schneller lassen sie sich für gewöhnlich umsetzen, doch gleichzeitig nehmen ihre Reichweite und ihre Wirksamkeit ab.

PS: Da fällt mir auf, dass da auch der Fahrradhelm drunterfällt.. was für ein Zufall..

[Bandito]

Man könnte es auch einfach gesunden Menschenverstand nennen - dafür sollte es keine Vorschriften geben.
Ansonsten sind das Menschen, die sich mit aller Mühe von den Darwin Award bewerben.

[Quichotte]

Eine Gefahr ist eine Gefahr, egal wie schlau ich ihr gegenüber stehe. Mindere ich die Gefahr, verhindere ich Unfälle, egal wie schlau ich bin.

[[IrOn]Teufelchen]

Also teilweise ist es schlicht und einfach unübersichtlich, bzw. zu viele verschiedene Verkehrsteilnehmer, die zusammenkommen, dass es wirklich schwierig ist, alle zu sehen.

Von dem her denke ich, dass es gut wäre so weit wie möglich zu separieren. Gesicherte Radwege, Abstand zwischen Fussgängern und Auto, usw. und Auto da raus wo es möglich ist.

[Roadrunner]

Da hat jmd. wohl auch den JP (den Guten) geschaut

[-=Ballistic$Daddy=-]

https://www.handelsblatt.com/unternehme ... 11510.html

Mal schauen, was das bringt bzw. wann es kommt.
(Insider: Und ob es meiner K+S auf die Sprünge hilft )

[cLam]

Ja verdammt, ich habe mir bezüglich einer Helmpflicht für Radfahrer noch keine endgültige Meinung gebildet, tendierte aber zu pro. Aber Spanier hat Recht mit der Gefahrenanalyse:
1: Gefahr eliminieren
2: passive Schutzmaßnahmen
3: aktive Schutzmaßnahmen
4: PSA
5: Gebote und Verbote

Der Fahrradhelm fällt erst einmal unter die PSA und das Gebot zur Nutzung sollte ein letztes Mittel sein. Vorher gibt es mit einer besseren Verkehrsführung definitiv wirkungsvollere Maßnahmen, die halt auch nicht so einfach umzusetzen sind.

Und bezüglich gesunder Menschenverstand: Die Stadt Köln entfernt zunehmend schnelle Rechtsabbieger für PKW und co. Sprich eigene Rechtsabbiegespuren vor einer Kreuzung. Warum? Höchst gefährlich für Radfahrende. Und da ist es mit dem Gehirn einschalten, weil man der Schwächere ist, nicht getan. Der Radfahrer wird halt von hinten umgenietet und sieht in den seltensten Fällen das Fahrzeug kommen.

Hier ein schönes Beispiel, bei dem ein Radfahrer, der gerade aus möchte, keine Chance gegen einen Rechtsabbieger hat. An der Stelle habe ich schon so manche knappe Situationen gesehen.

Noch etwas: Warum gibt es Geländer? Sollen die Leute halt den Verstand einschalten und nicht vom Balkon oder der Brücke fallen.

[Bandito]

2023-11-21_172708.png (315.96 KiB) 1655 mal betrachtet

Das ist für mich die gefährlichste Ecke in meinem Umfeld.
Primär für die Rechtsabbiegender aus der Unterführung, weil da die Radfahrer von vorne und 2x von hinten angerauscht kommen.
Die haben gleichzeitig mit dem Autoverkehr grün und ballern meist ohne Rücksicht auf Verluste über die Ampel.

M.M. nach ist die Ecke eine absolute Vollkatastrophe